„CDU und SPD nehmen den Namen ‚Oberhessische Versorgungsbetriebe‘ allzu wörtlich und nutzen den Zweckverband offenbar wieder einmal als Versorgungsbetrieb für amtsmüde Kommunalpolitiker“, stellt Dietmar Schnell, Fraktionsvorsitzender der LINKEN / Piraten im ZOV (Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe) fest. Schon vor dem Wetterauer … weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. / Piraten stellt zur nächsten Kreistagssitzung am 29. März 2017 folgenden Antrag. Bisher beinhaltet der Sozialbericht des Wetteraukreises einen Arbeitsbericht des Fachbereichs 3, eine Darstellung der Flüchtlingszahlen und einen Kurzbericht des Jobcenters. Der Kreistag möge beschließen:Zukünftige … weiterlesen
Rede des linken Stadtverordneten Karl-Heinz Haas in der Stadtverordnetenversammlung am 9. Mai 2017: Frau Stv.-Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, „Erneuerbar statt atomar“ ist auch ein politisches Ziel der LINKEN, zu dem ich stehe. Dies hatte ich bereits 2014 … weiterlesen
Die Farktion DIE LINKE. / Piraten hatte im März 2017 beantragt, einen Sozialbericht für die Wetterau zu erstellen, der diesen Namen auch verdient. Es soll nicht nur ein Rechenschaftsbericht der kreisverwaltung sein, sondern die sozialen Verhältnisse in der Wetterau abbilden … weiterlesen
Rede zum Antrag der Koalition aus SPD und CDU: Neue Richtlinien zur Förderung von ganztägig arbeitenden Schulen und Grundschulen mit Betreuungsangebot Kreitag 24. Mai 2017 „DIE LINKE. wird sich zu dieser Richtlinie enthalten.Wir wollen einer Regelung zur Förderung ganztägig … weiterlesen