Rede: Abzockergebühren in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete

Abzockergebühren in Gemeinschaftsunterkünften für GeflüchteteKreistagssitzung am 26. August 2020 Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, nachdem uns immerhin nach 11 Wochen1 die Antwort auf unsere Anfrage zu den Gebühren in Gemeinschaftsunterkünften erreichte, wurde uns eines mehr als klar:Diese Gebührensatzung gehört … weiterlesen

Rede zum NPD Antrag „Auflistung der Moscheen und Gebetshäuser

Rede zum NPD-Antrag: Auflistung Moscheen und GebetshäuserKreistagssitzung am 26. August 2020 Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, „unser Land sollte nicht als „Kriegsschauplatz aller möglichen Völker und Religionen dienen“ (zitiert aus dem NPD-Antrag).Genau das finden wir auch!Wir stehen deshalb für … weiterlesen

Menschen mit geringem Einkommen (Mindestsicherung) gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen

Anträge zur Stadtverordnetenversammlung Der Stadt Karbenam 21. 8. 2020 Antragsteller: Uwe Maag (DIE LINKE.) Menschen mit geringem Einkommen (Mindestsicherung) gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Antrag 1:Der Magistrat der Stadt lädt alle Vereine, Organisationen und religiösen Gemeinschaften zueiner gemeinsamen Beratung ein. … weiterlesen