Warum eine Weihnachstbeihilfe für Kinder aus einkommensschwachen Familien?
Rede in der Kreistagssitzung am 30. Oktober 2019TOP 14 – Antrag DIE LINKE. / Piraten für eine Weihnachtsbeihilfe als Einmalzahlung Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, Sie werden auch dieses Jahr diesen Antrag ablehnen. Herr Becker wird sich sicherlich wieder … weiterlesen
Wer gewählt wird, kann auch abgewählt werden.
Rede in der Kreistagssitzung am 30. Oktober 2019TOP 17 – NPD-Antrag: Missbilligung der Abwahl Stefan Jagschs als Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, zu dem NPD-Antrag ist wenig zu sagen. Nur das: Wenn jemand gewählt werden kann, kann … weiterlesen
Starke Heimat ist etwas anderes: Für kommunale Selbstverwaltung!
Rede in der Kreistagssitzung vom 30. Oktober 2019:TOP 10: FDP-Antrag „Starke Heimat“-Gesetz verhindern Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, Wir werden diesem Antrag unsere Zustimmung geben.Schon bei der Anhörung im Landtag haben sich die Kommunen mit großer Mehrheit gegen dieses … weiterlesen
Keine Wuchermieten in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge!
Rede in der Kreistagssitzung vom 30. Oktober 2019TOP 5: Beschlussfassung über die Erhebung von Gebühren in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, die Fraktion DIE LINKE. / Piraten wird gegen diese Gebührensatzung stimmen.Sie legen hier fest, dass … weiterlesen