Eine Rüge für den Landrat!

Rede Kreistagssitzung am 6. Dezember 2017TOP 16 Rüge Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender,Meine Damen und Herren,es steht eigentlich alles in unserem Antrag:Was der Landrat während der Kreistagssitzung vom 8. Februar behauptet hat, und was Ihnen als Abschrift des Mitschnitts vorliegt, entspricht … weiterlesen

Hessenkasse: Alle verfügbaren Mittel in den Wohnungsbau!

Rede Kreistagssitzung am 6. Dezember 2017TOP 17 Wohnen – Hessenkasse Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender,Meine Damen und Herren, obwohl bezahlbarer Wohnraum an die Spitze der drängenden Probleme in der Wetterau gehört, wird nicht im Entferntesten angemessen reagiert!Es ist nicht dem Problem … weiterlesen

Hessenkasse – Wohnungbau ist am wichtigsten!

Rede Kreistagssitzung am 6. Dezember 2017TOP 11 Hessenkasse Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender,Meine Damen und Herren, mit dem Abbau der Kassenkredite durch die Hessenkasse geht ein Investitionsprogramm einher.Das Land will 510 Millionen Euro bereitstellen für Kommunen, die ohne Kassenkredite auskommen aber … weiterlesen

Ab 1. Januar 2018 gelten neue Mietobergrenzen

Der Wetteraukreis legt neue Mietobergrenzen vor, die ab Januar 2018 gelten sollen.Die vorgegebenen Mietobergrenzen sind Richtlinien für Menschen, die staatliche Leistungen benötigen. Teurer darf eine Wohnung nicht sein. Was DIE LINKE. schon lange fordert: Die vorgegebenen Mietobergrenzen waren in der … weiterlesen

Linke beantragt eine Rüge für den Landrat

Die Fraktion DIE LINKE./Piraten stellt zur Kreistagssitzung am 6. Dezember 2017 folgenden Antrag: Der Kreistag möge beschließen: Landrat Arnold wird wegen falscher Aussage in der Kreistagssitzung vom 8. 2. 2017 gerügt. Begründung: Zur Erinnerung: Gegenstand der Debatte war ein Antrag … weiterlesen