DIE LINKE. Wetterau hat sich mit einem Informationsstand an der DGB-Kundgebung in Friedberg an der Stadtkirche beteiligt. Gabi Faulhaber leistete auch einen Redebeitrag. Wir haben die Forderung nach Abrüstung statt Aufrüstung in den Mittelpunkt gestellt. Denn gute Löhne, öffentliche Daseinsfürsorge und Sozialpoltik sind mit einem steigenden Rüstungsetat nicht zu machen. Wer für die arbeitenden Menschen und die Mehrheit der Bevölkerung eintreten will, muss diesen Zusammenhang wissen!
Das war die Rede der Linken auf der Kundgebung zum 1. Mai 2024:
Stellt euch der Aufrüstung und dem Krieg entgegen!
Der Kampftag der Arbeiter ist auch ein Kampftag gegen den Krieg.
Denn wer bezahlt für die milliardenschwere Aufrüstung? Wer steht im Krieg immer an vorderster Front? Wer leidet am meisten unter Zerstörungen und wer bezahlt den höchsten Blutzoll? Und nicht zuletzt: Wer baut die verwüsteten Landstriche wieder auf?
Die Bundesregierung hat die Zeitenwende ausgerufen. Sie meint damit keinen Weg in eine bessere Zukunft, sondern sie will die die Bevölkerung „kriegstüchtig“ machen. Aus allen Medienkanälen ertönt inzwischen kriegsbesoffene Propaganda. Schließlich müssen 85 Milliarden Euro jährlich fürs Militär auch akzeptiert werden und man will keine Massenproteste. Grund dafür gibt es nämlich genug: Die Rüstungsmilliarden fallen ja nicht vom Himmel!
Für die Aufrüstung kürzt der Bundeshaushalt in allen sozialen Bereichen: Krankenhäuser werden geschlossen, die medizinische Versorgung ausgedünnt, für die Bildung fehlt das Geld, die Infrastruktur wird immer maroder, Kommunen fehlen die Mittel für Ihre Aufgaben, Hilfsangebote werden zusammengestrichen – von der Schuldnerberatung über Familienhilfen bis zu den Eingliederungshilfen für Arbeitslose – um nur Einiges zu nennen.
Die Armut in Deutschland wächst. Mehr als 20 Prozent der Bevölkerung ist inzwischen arm. Jedes vierte Kind wächst in Armut auf. Immer mehr Beschäftigte können trotz Vollzeitjob die Miete und die Lebenshaltungskosten kaum noch aufbringen. Für jede kleine Lohnerhöhung, für jeden Inflationsausgleich, für jeden Cent höheren Mindestlohn müssen die arbeitenden Menschen hart kämpfen.
Auf der anderen Seite steigt der unverschämte Reichtum einer schmalen Oberschicht, die immer weniger Steuern fürs Gemeinwohl zahlt. Und wie nicht anders zu erwarten: Besonders die Rüstungsindustrie fährt Milliardengewinne ein und hat übervolle Auftragsbücher. Am Krieg hat das Rüstungskapital schon immer satt profitiert.
Noch ist der Kampf der arbeitenden Menschen um den Lohngroschen und um den Frieden nicht ausreichend. Aber es gibt sie, die Streiks der Bahnarbeiter, die Aktionen der Gesundheitsbeschäftigen, die Demonstrationen der Friedenskräfte und viele anderere Kämpfe.
Lasst uns also das Jahr 2024 zu einem erfolgreichen Kampftag machen!