Bürgerliche Tolerierungsabsprache: Pack schlägt sich, Pack verträgt sich…

Leserbrief in der Butzbacher Zeitung:

Eine „Arbeitsgemeinschaft“ aus CDU und SPD mit der FDP als Anhängsel soll Butzbach also in den nächsten Jahren führen. Funktioniert hat ein solches Bündnis, das mehr als eine Tolerierungsabsprache aber weniger als eine Koalition sein soll, schon in der letzten Wahlperiode nicht. Die neuen alten Bündnispartner haben im Wahlkampf jede Chance genutzt, um die Unterschiede zwischen ihnen zu betonen. Davon ist nun keine Rede mehr. „Pack schlägt sich, Pack verträgt sich“ sagt der Volksmund und in der Kommunalpolitik ist es scheinbar nicht viel anders. Kein Wunder. Schließlich geht es ja – das erkennt der geneigte Leser bei der Lektüre der Artikel „CDU, SPD und FDP kooperieren“ (BZ vom 17.04.2021) und „Personal und Inhalte geklärt, aber CDU, SPD und FDP mit „Beinfreiheit“ (BZ vom 21.04.2021) – unschwer, in erster Linie um die Posten und Pöstchen. Und da sollte anscheinend – koste es was es wolle – ein Posten für die Familie Görlach gerettet werden. Und wenn „Beinfreiheit“ das politische Äquivalent von Freundschaft plus ist, macht dies tatsächlich Sinn. Da fehlt nur noch, das den Bürgern von Butzbach am 18.05 dann ein Herr Markus Ruppel als Erster Stadtrat vorgestellt wird. Dieser ist leider in der Vergangenheit nicht nur als möglicher Bürgermeisterkandidat (der dann doch nicht die nötige Courage hatte) sondern auch als Leserbriefschreiber mit eher populistischen Reden und in den politischen Gremien als Provokateur aufgefallen. Spannend wäre es gewesen, wenn solche „Feinabstimmungen“ schon vor der Wahl genannt worden wären. Aber so hüpfen die sprichwörtlichen Krokodile aus dem Kaspertheater halt mal wieder zum Schrecken der Kinder (Wähler) völlig überraschend aus dem Hut. Anscheinend sind sich die beiden großen Fraktionen auch nicht so sicher, dass ihre Reihen geschlossen abstimmen. Wofür sonst wird bei einer Mehrheit von 21 zu 16 die FDP gebraucht? Beschämend auch, dass es nicht gelungen ist, in der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung die Ausschüsse zu besetzen und den Magistrat zu bilden. Aber die Verteilung der Posten hat wohl doch zu viel Zeit verschlungen. Also vertagt auf den 18.05. naja, voraussichtlich… vielleicht dann…
Gut möglich, dass bis in den Sommer hinein in Butzbach nichts passiert. Von den Inhalten, die im Wahlkampf so wichtig waren, wird nur noch am Rand gesprochen. Wundert sich wirklich noch jemand, wenn nur noch knapp mehr als die Hälfte der Butzbacher bei der Kommunalwahl ihre Stimme abgeben? Wenn das Kasperltheater weiter solche Vorstellungen gibt, könnten es beim nächstenmal noch weniger sein.