Haushaltsrede Kreistagssitzung am 9. Dezember 2013

Sehr geehrte Frau Kreistagsvorsitzende,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte beginnen mit der Geschichte eines Mannes. Der ist 73 Jahre alt und erhält 560 Euro Rente. Inzwischen lebt er mit ernsten gesundheitlichen Beeinträchtigungen.
Seit 36 Jahren bewohnt er die gleiche Wohnung.
Letztes Jahr erhielt er vom Sozialamt des Wetteraukreises eine Aufforderung, sich eine neue Wohnung zu suchen. Die Miete von 380 Euro sei zu teuer.
Nach Gesetzeslage ist dies in seinem Fall nicht möglich.
Dennoch wird er unter Druck gesetzt und sein Mietzuschuss wird auf 280 Euro herabgerechnet.
Der Mann kennt die Gesetze nicht und versucht über die Runden zu kommen.
Doch die Mietreduzierung kann er mit seiner Rente nicht auffangen und nach einem halben Jahr erkundigt er sich nach Hilfe. Ein Überprüfungsantrag wird eingereicht. Er erhält vier Wochen später ein Schreiben, in dem ihm erklärt wird, dass er sowieso keine Chance habe und den Antrag zurückziehen soll. Inzwischen wurde aber bemerkt, dass das Sozialamt auch noch die Heizkosten doppelt abgezogen hatte.
Der Widerspruch wurde also erneuert. Mehr als drei Monate kam keine Antwort. Ein Rechtsanwalt wurde eingeschaltet. Der Fall landete wegen des Mietzuschusses bei Gericht.

Nach dem bisherigen Schlüssigen Konzept des Wetteraukreises hätten ihm ja mindestens 309 Euro gezahlt werden müssen. In seinem Fall eigentlich die gesamte Summe, weil ihm ein Umzug nicht zuzumuten ist.
Das ist ein Beispiel – und bei Weitem nicht das einzige – wie versucht wird, Kosten der Unterkunft und Heizung einzusparen.

Wenn im Jahr 2012 sechs Millionen Euro weniger bei den Transferleistungen ausgegeben wurden, dann trifft das Menschen, wie diesen Mann, die auf dem letzten Loch pfeifen.
Landrat und Sozialdezernent werden nicht müde zu beteuern, es habe wegen der guten Konjunktur weniger Bedürftige gegeben und deshalb hätten die Millionen eingespart werden können.
Das gilt mit großer Wahrscheinlichkeit nicht für den Personenkreis, die beim Sozialamt Hilfe brauchen. Denn hier spielt die Konjunktur kaum eine Rolle.
Trotzdem sind hier 2,5 Millionen weniger ausgegeben worden.
Außerdem widersprechen Sie sich, denn im Sozialbericht konstatieren Sie selbst eine rückläufige Konjunktur.

Beim Jobcenter wurden 3,5 Millionen eingespart. Nach Ihrer Auskunft besonders bei den Kosten der Unterkunft.
Die Kosten der Unterkunft waren im letzten Doppelhaushalt bereits drastisch gesenkt worden.
Jetzt sollen nochmal 3,5 Millionen Euro nicht gebraucht worden sein?
Auch hier steht die Frage: bei was wird gespart und warum werden die Leistungen oft nicht erbracht, die den Menschen zustehen?

Ich habe gelesen, dass das neue „Schlüssige Konzept der Mietobergrenzen“ die Bezugsgrößen verändert hätte: statt Quadratmetern wird jetzt nach Kosten pro Person gerechnet. Der Landrat ließ auf einer Bürgerversammlung zum Haushalt verlauten, das neue Konzept koste 800 000 Euro mehr.

Im Haushalt für 2014/15 sind aber diese 800 000 Euro nicht eingestellt.
Es sind 262 000 Euro weniger veranschlagt für Kosten der Unterkunft.
Also wird hier mit einem angeblich besseren Konzept 1 Million Euro gekürzt.

Wo soll die Verbesserung des Konzepts zum Vorgängermodell liegen?
Die Mieten sind nicht gesunken, es gibt nicht mehr Sozialwohnungen, der Kreis der Bedürftigen sinkt sogar laut Ihrer Prognose nicht.

Um das Konzeptbeurteilen zu können, fordert DIE LINKE, die Berechnungsgrundlagen des neuen „Schlüssigen Konzepts“ erst mal an die Angeordneten umfänglich auszugehändigen.
Ich hoffe, hier wurde etwas dazugelernt in Sachen Transparenz.
Obwohl der grüne Sozialdezernent wie schon beim letzten Mal lediglich eine powerpoint-Präsentation im Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit angekündigt hat.

Beim letzten Mal haben wir das Konzept von Mitbürgern erhalten, die gegen ihre Mietberechnungen geklagt hatten. Das Gericht stellte die Unterlagen für den gesamten Vergleichsraum der Kläger zur Verfügung.

Es handelt sich also nicht um ein Geheimpapier. Selbst die Wohnungswirtschaft hat es sich nicht unter den Nagel gerissen – das war ja eine der Begründungen für die Intransparenz.

Ich komme zum Jobcenter.

Hier sinken die Ausgaben bis 2015 um 1,5 Millionen Euro.
Werden Sie uns jetzt sagen, dass die Zahl der Hartz4-Empfänger und Aufstocker sinken wird?
Sie selbst nehmen im Haushalt eine gleichbleibende Zahl von Bedarfsgemeinschaften an.
Gleichzeitig erwarten sie aber laut Sozialbericht eine Verschlechterung der Konjunktur.
Ist das logisch?

Eigentlich könnte ich dasselbe sagen, wie vor zwei Jahren, nämlich:
Der hier zur Abstimmung vorliegende Haushalt ist unsozial.

Doch ich möchte auch darauf verweisen, dass er nicht inklusiv ist.
Dieser Haushalt sichert für viele Menschen nicht die Teilhabe – er schließt aus.
Es ist ein Haushalt, der den Rotstift bei sozialen Einrichtungen und dem ärmsten Fünftel der Bevölkerung ansetzt und deren Lage verschlechtert.

Sie bestreiten dies und versuchen, den Eindruck zu erwecken, an einer ausreichenden sozialen Versorgung zu arbeiten. Ja sogar an einer Verbesserung.
Doch man braucht nur Pressemeldungen des Jahres 2013 zusammenzustellen, um zu sehen, dass das Gegenteil der Fall ist:
Soziale Einrichtungen und Hilfsangebote werden ausgedünnt.

Hier eine unvollständige Kostprobe:

April 2013:
Das Kinder- und Jugendnetzwerk Nidda beklagt die Auswirkungen der Sparpolitik in seinem Wirkungskreis:
Das sind: Absenken der Qualität der Angebote, keine ausreichende Kommunikation vor Vergabeentscheidungen, Reduktion der sozialen Fachkräfte auf reine Leistungserbringer.
Sie seien nicht mehr „Sozialpartner“ sondern „Auftragnehmer“, die bei Planungen kein Gehör mehr finden.
Das Netzwerk beklagt, dass Menschen ohne ausreichende Ressourcen durch den Rückbau öffentlicher Unterstützung unter Druck geraten.

Ebenfalls im April äußerten sich die Sozialverbände Caritas, Diakonie und Paritätischer Wohlfahrtsverband.
Sie monieren, dass die Leistungen des Kreises auf ein absolutes Minimum reduziert wurden. Soziale Strukturen nehmen Schaden.

Auch im April gibt der Wetteraukreis die Idee einer gemeindenahen Versorgung psychisch kranker Menschen auf. Drei von fünf Psychosozialen Kontakt- und Beratungsstellen fallen dem Rotstift zum Opfer.

Der Internationale Bund unterbreitet ein billigeres Angebot als die Diakonie und wird neuer Träger der verbleibenden Beratungsstellen.
Die „Systematische Aufgabenkritik“ sah hier ein „Überangebot“.
Doch es ist nicht nur eine Reduzierung des Angebots.
Es ist eine Absage an eine inklusive Arbeit mit psychisch kranken Menschen.
Denn in 25 Jahren hatte die Diakonie auch ein Netz mit ehrenamtlichen Kräften geschaffen, um im ländlichen Raum Isolation und Ausgrenzung aufzuheben und die Menschen wohnortnah zu integrieren.
Der Landrat verwies auf das Angebot von Ärzten, Tagesklinik und Krankenhaus.
Das ist eine Wende zur Exklusion. Man sieht die Krankheit, sondert aus und fördert nicht die gesunden Anteile der Menschen.

Zu dieser Entwicklung sagte der grüne Sozialdezernent am 25.April 2013 in der Wetterauer Zeitung:
Es ist nicht das Ziel, das soziale Netz auszubauen.
Die Einschränkung von Beratungs- und Öffnungszeiten dürfe nicht gleich als sozialer Kahlschlag gebrandmarkt werden.
Die Grundversorgung bleibe bestehen.

Juni 2013:
Der Wetteraukreis schreibt die Schuldnerberatung neu aus und zahlt deutlich niedrigere Zuschüsse an die Träger.
In der Folge wird keine Präventionsarbeit mehr geleistet.
Nur noch Transferleistungsempfänger erhalten die gesetzlich vorgeschriebene Beratung.
Andere Hilfesuchende müssen an gewerbliche Schuldnerberatungen verwiesen werden.
Also wir halten Schuldnerberatung nicht für eine freiwillige Leistung, sondern für eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
So sehen das auch Diakonisches Werk und Caritas.
Sie machen darauf aufmerksam, dass Rentnerinnen und Rentner, Alleinerziehende, Menschen mit Behinderung und Kranken nicht mehr geholfen werden kann. Besonders hart auch, wenn Jugendliche aus Dummheit in eine Schuldenfalle geraten sind. Ein großes Problem sei auch die Hilfe im Falle von Stromsperren.

Ebenfalls im Juni treffen sich 40 Vertreter unterschiedlicher sozialer Institutionen in Friedberg. Sie kritisieren die Kürzungen und verweisen darauf, dass das soziale Netz stark ausgedünnt wird.

Vor allem monieren sie den Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Das führe dazu, dass immer mehr Menschen in die Dörfer verdrängt werden. Dadurch werden unterstützende Angebote erschwert. Auch die langen Anfahrtswege zu den Behörden in Friedberg seien ein Problem.

August 2013:

Der Hausaufgabenbetreuung des Roten Kreuzes Münzenberg wird ein Zuschuss von 4000 Euro gestrichen. Mit dem Geld wurden die Raummiete und der Transport einiger Kinder bezahlt.

Den Wetteraukreis rettet die Einsparung von 4000 Euro nicht – aber die Hausaufgabenhilfe kommt ans Limit. Die eigentliche Betreuungsarbeit wird ehrenamtlich geleistet. Sie gewährleistet außerhalb der Schule individuellen Kontakt für Kinder, deren Elternhäuser keine Unterstützung geben können. Und sie ermöglicht über die reine Hausaufgabenhilfe hinaus soziale Anbindung – bewusst außerhalb der Schule. Es handelt sich also auch hier um ein inklusives wohnortnahes Angebot. Ehrenamtlich! Das wollen Sie doch immer!
Doch der grüne Sozialdezernent sieht Hausaufgabenhilfe als schulische Aufgabe an. Er schlägt sogar vor, die Spendengelder, die das Rote Kreuz dafür eingeworben hatte, den Schulen zur Verfügung zu stellen.

Im August melden sich die ambulanten Pflegeeltern (Noteltern) zu Wort, weil ihr Entgelt drastisch gekürzt werden soll.
Der grüne Sozialdezernent begründet das damit, dass Druck auf die Eltern nötig sei, um die Verweildauer der in Obhut genommenen Kinder in einer Übergangssituation zu verkürzen.
Dies entpuppte sich als wenig fundierte Argumentation, denn die Noteltern sind für die Verweildauer nicht zuständig.
Welch verheerendes Signal für einen besonders sensiblen Bereich der Jugendpflege, für das Engagement der Noteltern! Während die Zahl der Inobhutnahmen stetig steigt.

Im Hintergrund war inzwischen der Träger für den Fachservice Pflegefamilie gewechselt und mit dem neuen Träger eine Vereinbarung über die Verkürzung der Verweildauer vereinbart worden.
Wenn es PETRA gelingt, die Verweildauer zu verkürzen, dann muss das Entgelt auch nicht gekürzt werden, weil es nicht zum Einsatz kommt. Man hätte sich sparen können, die Noteltern so zu düpieren.

Meine Damen und Herren,

Der hessische Landkreistag veröffentlichte im September 2013 folgendes:
„Aus eigener Kraft können die Landkreise ihre Finanzsituation nicht verbessern. Dies liegt daran, dass sie einerseits keine ausreichenden Mittel zur Durchführung der ihnen vom Bund und vom Land übertragenen Aufgaben erhalten und sie andererseits selbst über keine nennenswerten originären und eigengestaltbaren Einnahmequellen verfügen.“
Dieser Einschätzung hat sich Landrat Arnold in der Presse angeschlossen.

Dann am 28. November erklärten Sie, Herr Arnold, der Koalitionsvertrag im Bund sei positiv, weil er die Kommunen entlaste. Sie führen verschiedene Punkte zur Begründung an. Aber in keinem geht es um eine nachhaltige Verbesserung der Finanzsituation der Kommunen. Es soll lediglich eine Kommission gebildet werden, die sich mit der Neuordnung der Föderalen Finanzbeziehungen befassen soll. Ob das positiv für die Kommunen endet, steht ja noch nicht fest.

Am gleichen Tag erklärte der hessische Ministerpräsident Bouffier, dass er nicht gewillt sei, den Kommunalen Finanzausgleich wieder um die 345 Millionen Euro zu erhöhen, die 2011 eingespart wurden. Das von Alsfeld erstrittene Gerichtsurteil sage nicht, dass das Land den Kommunen zu wenig Geld gebe. Es sage nur, dass nachvollziehbare Maßstäbe fehlen, um den Finanzbedarf zu bestimmen.
Diese Aussage ist kein Wunder: CDU und Grüne sehen für Hessen Einsparungen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro vor.

Am 2. Dezember erklärte der Deutsche Städte- und Gemeindebund, dass die Kassenkredite der Kommunen zum Jahresende erstmals bei mehr als 50 Milliarden Euro liegen würden.
Der Städte und Gemeindebund konnte im Koalitionsvertrag keine wirksame Verbesserung für die Kommunen entdecken. Besonders bei den Sozialausgaben gibt es keine Entlastung. Genauso wenig im Bereich der Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderung, was einen erheblichen Teil der sozialen Ausgaben ausmacht.

Herr Arnold, auch wenn Sie persönlich hoffen mögen, Ihre Partei hätte eine bessere Ausstattung der Kommunen durchgesetzt:
Es sieht nicht so aus, als ob sich viel ändern würde. Sie benennen in ihrer Pressemeldung zum Koalitionsvertrag: 600 Millionen für Städtebauförderung – Sie nennen sechs Milliarden für Kitas und Krippen, die der Bund ausgeben will.
Doch damit ist doch keine wirksame Verbesserung der kommunalen Finanzmisere erreicht! Selbst das Konnexitätsprinzip ist damit nicht verankert worden.

Und leider ist die Bundes-SPD schon vor der ersten Verhandlung mit der CDU/CSU umgefallen und hat auf Einnahmen verzichtet:
Im Wahlprogramm und im Wahlkampf forderte die SPD noch die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer. Doch davon war gleich nach der Wahl nicht mehr die Rede.
Diese Steuer kommt in vollem Umfang den Ländern zu Gute und könnte eine wirkliche Verbesserung der Finanzlage ermöglichen.

Ohne eine angemessene Besteuerung großer Vermögen, Spekulationsgewinne und reicher Erbschaften bleibt es dabei, dass man den Mittelstand überdimensional belastet und den ärmeren Teil der Bevölkerung schröpft.

Auch wenn der Haushalt – wie geplant – ausgeglichen erstellt werden könnte:
Der Wetteraukreis hat immer noch rund 365 Millionen Schulden.
Trotz Schutzschirm und Kürzungsprogramm.
Die Einnahmen des Kreises verbesserten sich im Wesentlichen durch drei Dinge:
Erstens die Anhebung der Kreis- und Schulumlage um 10,6 Millionen Euro.
Jetzt ist der Höchstsatz erreicht. Die Belastungen wurden an die Städte und Gemeinden weitergereicht, die selbst keine Reserven haben.
Zweitens einer Verbesserung bei den Schlüsselzuweisungen um 8,23 Millionen Euro und gesunkene Zinszahlungen um vielleicht 7,3 Millionen Euro.
Drittens die Einsparungen und Kürzungen im Sozialetat und beim Angebot der öffentlichen Versorgung, das heißt: Sparen bei Transferleistungen, Zentralisierung der Verwaltung, Ausdünnung der Angebote vor Ort.

Jedoch sind diese Einnahmen instabil. Sie hängen von konjunkturellen Bedingungen ab und von der Krisenentwicklung. Sie haben keine dauerhafte Wirkung.
Die Möglichkeiten für kommunale Investitionen sind umgekehrt proportional zur Schuldenaufnahme gesunken.
Wie soll es weitergehen?
Der Schutzschirm ist das, was Kritiker auch immer gesagt haben: eine Begründung für das Zurückfahren von Staat und Sozialleistungen.
Auf der anderen Seite steigt die Zahl der Milliardäre.
Doch die normalen Menschen brauchen einen gut funktionierenden öffentlichen Sektor. Reiche können sich alle Dienstleistungen privat kaufen.

Meine Damen und Herren,

zum Schluss möchte ich noch bemerken, dass es einen Unterschied darstellt, ob man im vorauseilenden Gehorsam alles verteidigt und umsetzt, was von wirtschaftsfreundlichen Gehirnen ersonnen wurde.
Ich vermisse einen Geist des Widerstands und eigenständige gestalterische Kraft.
Sie beschneiden ihren eigenen demokratischen Gestaltungsspielraum mit Schuldenbremsen, Schutzschirmen und Sparprogrammen, die nichts für die Zukunft sparen.
Das Unwort heißt: alternativlos.
Doch natürlich gibt es Alternativen. Selbst im Kleinen. Man könnte zum Beispiel 40% des Sparkassenüberschusses der Kreiskasse zuführen. Bilanzgewinn: 10 978 980 Euro.
Mit 4,4 Millionen ließen sich einige soziale Aufgaben bezahlen.

Meine Damen und Herren,
der Haushalt ist durch und durch unsozial. Deswegen lehnt ihn DIE LINKE. ab.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!