Herr Betschel-Pflügel hat in der Sitzung des Ausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit angeblich unseren Antrag erfüllt indem er einen Sozial- und Bildungsindex –sogar optimiert ich würde sagen „frisiert“ – an die Fraktionen verteilt hat.
Um es ganz klar zu sagen: Mit diesem Papier sind Sie unserem Antrag nicht nachgekommen.
Das Papier enthält nur unzureichende Informationen zur Armut in der Wetterau. Keinerlei Zahlen, keinerlei Bezugspunkte oder Kriterien, obwohl diese vorliegen.
Es ist ein Versuch, unseren Antrag abzuschmettern, indem man weitgehend Belanglosigkeiten preisgibt.
Wieso beharrt DIE LINKE. auf einen Sozialindex mit Zahlen und harten Fakten?
Armut ist im Wetteraukreis bisher kaum Thema.
Es gibt kein Konzept gegen Armut und kaum Prävention.
Dabei sind etwa 10 bis 14 % der wetterauer Bevölkerung arm und das ist keine kleine Zahl.
Ich halte hier Sozialstrukturatlanten der Kreise Offenbach und Darmstadt Dieburg in den Händen.
Sie enthalten genau aufgeschlüsselte Informationen über das Kreisgebiet und die einzelnen Gemeinden. Es werden alle Zahlen genannt, die in den folgenden Bereichen erhoben wurden:
Demografie, Arbeitslosigkeit und Existenzsicherung, Sozialleistungen nach SGB II und SGB XII, Sozialleistungen bei Erziehungshilfen, Einkommensstruktur im Kreisgebiet, Wohnen, Gesundheit, Bildung und Schule, politische Teilhabe und Kriminalität.
Alles ist kleinteilig und gut nachvollziehbar aufgelistet.
Für den Kreis und alle Gemeinden.
Im Internet sind zahlreiche Sozialberichte einsehbar – für Bundesländer (Hessen ist nicht dabei) und Kommunen (auch in Hessen).
Warum machen diese Länder, Kreise und Städte eigentlich kein Geheimnis aus ihren Sozialdaten? Und warum aber macht der Wetteraukreis so eine Geheimniskrämerei daraus?
Ist es ein Zufall, dass die Kreise mit Sozialberichten auch Konzepte zur Armutsbekämpfung und Prävention haben und dass es hier bei uns keine Vorstellungen über den Umgang mit Armut gibt?