Bernd Baier will mehr Bürgerbeteiligung in Friedberg!

Friedberg hat in nächster Zeit große Aufgaben zu bewältigen. Neben dem Mammutprojekt Kaserne steht auch der Umbau der Kaiserstraße und der Bau von neuen Wohnungen an. Wenn man mit den Menschen außerhalb des politischen Betriebs spricht, stellt man schnell fest, daß diese nicht wissen, was geplant ist. Und das obwohl sich viele gerne einbringen würden. Die Initiative für einen Masterplan sei hier nur als Beispiel genannt.

Kandidat Bernd Baier möchte das ändern. „Eine moderne Stadtverwaltung muss transparent sein und die Bewohner in Entscheidungsprozesse mit einbeziehen! Dies ist bisher nicht geschehen“ sagt Baier. Viele Entscheidungen sind nur den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung bekannt. Teilweise ist es sogar noch schlimmer und sie werden in nicht-öffentlichen Gremien beschlossen. „Das darf so nicht bleiben“ erklärt Baier sein Anliegen: „So eine Stadt funktioniert besser, wenn man die Menschen mitnimmt. Das ist nicht immer einfach, aber ich bin fest davon überzeugt daß am Ende bessere Entscheidungen herauskommen“

Deswegen möchte der „Bürgermeister für Friedberg“ dass wesentliche Weichenstellungen von den EinwohnerInnen mitgestaltet werden. Dazu soll es nicht nur Informationsveranstaltungen geben. Das Ziel sind Foren die eine offene Diskussion und wirkliche Mitbestimmung ermöglichen. Dabei soll man auch die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen. „Eine Idee ist, daß bei wichtigen Entscheidungen alle FriedbergerInnen per Internet-Abstimmung eine Vorlage bestimmen. Diese geht dann an die Stadtverordnetenversammlung“ führt Baier aus. Als mögliche Themen sieht Baier z.B. die Konversion der Kaserne oder eine touristische Entwicklung der Burganlage.

Leider gibt es Negativ-Beispiele: Mit Kopfschütteln sieht Bernd Baier und viele Bürger z.B. den Neubau der Reihenhäuser im Burgbereich. Es ist eine Schande, dass hier der Denkmalschutz und die Stadtregierung zusammen mit den Bürgern zusammen keinen Einhalt geboten haben. In die Burg hätte im Feldwebelbau das Wetteraumuseum gepasst mit einer integrierten Gastronomie. Eine frühere Beteiligung der Bürger hätte hier zu einer anderen Entscheidung geführt. Nun wohnen dort bald Studenten, die zweckhafter in der Nähe der THM wohnen können.

„Es ist klar, daß solche Prozesse eine Moderation brauchen. Und ich habe das Ziel, Mitbestimmung dauerhaft zu ermöglichen. Deswegen will ich in der Verwaltung die Stelle eines Partizipationsbeauftragten einrichten. Seine Aufgabe ist die Organisiation des Prozeßes.“ so Baier.