Rede zu den Mindestmengen und Gebühren bei Recyclinghöfen

Kreistagssitzung am 20. Februar 2019 Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, Die in der Vorlage wiedergegebene Argumentation der Eichdirektion Hessen, erscheint der Fraktion Die Linke / Piraten nicht nachvollziehbar.Warum soll es rechtlich unzulässig sein, bei einer Waage mit dem Eichwert … weiterlesen

Rede zum Haushalt 2019/2020: Sozialpolitik bleibt ein Trauerspiel

Rede zum Haushalt 2019/202012. Dezember 2018 Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren,diesmal möchte ich mich am Anfang mal bedanken. Zum ersten Mal erhielt unsere Fraktion auf Nachfragen zum Haushaltsentwurf keine schnoddrigen nichtssagenden Antworten, sondern sachliche und erklärende Ausführungen.Muss ja mal erwähnt … weiterlesen

Rede zum FDP-Schaufensterantrag „Straßenbeiträge“

Kreistagssitzung am 24. Oktober 2018 Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren,Dieser Antrag der FDP ist ein Schaufensterantrag! Sie glauben doch nicht im Ernst, dass man den Kommunen des Wetteraukreises eine Mitteilung schicken muss, was der Landtag beschlossen hat?!Für die Kommunen ist … weiterlesen

Rede zu den Eckpunkten Inklusion des Schuldezernenten Weckler

Kreistagssitzung am 24. Oktober 2018 Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, Ich frage mich, ob sie diese Eckpunkte ernst meinen, Herr Schuldezernent Weckler.Sie enthalten nichts – aber auch gar nichts – was nicht schon vor fünf Jahren in den Vereinbarungen … weiterlesen