Kreistag 13. Juni 2018Nachtragshaushalt / Investitionsprogramm Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, Zu Beginn möchten wir bemerken, dass Landrat Weckler bereits am 9. Mai 2018 wesentliche Eckpunkte des Nachtragshaushalts in der Wetterauer Zeitung veröffentlichen ließ – noch bevor er den Kreistag … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, wir werden Frau Becker-Bösch nicht wählen. Das hat keine persönlichen Gründe. Aber als Sozialdezernentin hat sie alle Kürzungen im sozialen Bereich mitgetragen. Sie hat nichts getan, um die drängenden sozialen Probleme im … weiterlesen
Kreistag 13. Juni 2018TOP 14 – NPD Antrag Abschiebezentren Herr Kreistagsvorsitzender,meine Damen und Herren, Es hätte jetzt keines weiteren Antrags bedurft, um zu zeigen, dass sich die NPD bei ihrer faschistischen Vorgängerpartei über menschenverachtende Internierungen ausgiebig informiert hat.Ich möchte dazu … weiterlesen
Rede Kreistagssitzung am 18. April 2018TOP 10: antrag DIE LINKE. „Konzept zur schulischen Inklusion im Wetteraukreis“ Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender,Meine Damen und Herren, erst mal möchte ich eine Grundsatzbemerkung vorneweg schicken:Inklusion ist ein Menschenrecht. Die Bundesrepublik Deutschland hat die UN-Behindertenrechtskonvention … weiterlesen
Rede Kreistagssitzung am 18. April 2018TOP 14: Antrag der Koalition CDU/SPD „Grundsatzbeschluss Schulbaufinanzierung im Wetteraukreis“ Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender,Meine Damen und Herren, Wir werden dem Antrgag zustimmen, weil ein solches Investitionsprogramm notwendig ist.Auch finden wir gut, dass die Kommunen nicht … weiterlesen