Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren! Der Hessische Rechnungshof hat in seiner 156. Vergleichenden Prüfung „Betätigung bei Sparkassen“ vom Mai 2012 den Trägerkreisen empfohlen, in Zeiten knapper kommunaler Kassen die Sparkassen an der Finanzierung ihrer Aufgaben zu … weiterlesen
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, wieder nehme ich Bezug auf die 156. Vergleichende Prüfung „Betätigung bei Sparkassen“. Dort wird den kommunalen Trägern empfohlen einen systematischen Prozess der Information einzuführen. Der Prozess soll sicherstellen, das die Träger … weiterlesen
Frau Kreistagsvorsitzende, meine Damen und Herren, die Debatte um Asyl und Flüchtlinge wird in weiten Teilen von hanebüchenen Vorurteilen geprägt. Dieser Antrag schürt Vorurteile und solche Ängste. Wenn das Thema nicht so ernst wäre, könnte man fragen:Wer begeht denn in … weiterlesen
Kreistagssitzung am 16. September 2015 TOP 9: Schutzgemeinschaft Vogelsberg Sehr geehrte Frau Kreistagsvorsitzende, mein Damen und Herren! Dieser Antrag der Linken wurde am 18. März 2013 (!) gestellt.Heute kommt also eine unendliche Geschichte zum Abschluss. Begonnen hat es eigentlich ganz … weiterlesen
Rede in der Kreistagssitzung vom 15. Juli 2015 Sanktionen bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aussetzen Frau Kreistagsvorsitzende, meine Damen und Herren, ich weiß nicht, ob Sie wissen, wann Sanktionen – also Strafmaßnahmen durch Geldkürzung – gegen Arbeitslose verhängt werden. Landläufig … weiterlesen