Berichterstattung Sparkasse

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, wieder nehme ich Bezug auf die 156. Vergleichende Prüfung „Betätigung bei Sparkassen“. Dort wird den kommunalen Trägern empfohlen einen systematischen Prozess der Information einzuführen. Der Prozess soll sicherstellen, das die Träger … weiterlesen

Erwiderung an die NPD

Frau Kreistagsvorsitzende, meine Damen und Herren, die Debatte um Asyl und Flüchtlinge wird in weiten Teilen von hanebüchenen Vorurteilen geprägt.  Dieser Antrag schürt Vorurteile und solche Ängste. Wenn das Thema nicht so ernst wäre, könnte man fragen:Wer begeht denn in … weiterlesen

Sanktionen des Jobcenters aussetzen

Rede in der Kreistagssitzung vom 15. Juli 2015 Sanktionen bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aussetzen Frau Kreistagsvorsitzende, meine Damen und Herren, ich weiß nicht, ob Sie wissen, wann Sanktionen – also Strafmaßnahmen durch Geldkürzung – gegen Arbeitslose verhängt werden. Landläufig … weiterlesen

Runder Tisch Schülerbeförderung

Rede in der Kreistagssitzung vom 15. Juli 2015   Frau Kreistagsvorsitzende, meine Damen und Herren, ein Antrag des Kreiselternbeirats, der zur Ältestenratssitzung vorlag, wurde aus formalen Gründen nicht auf die Tagesordnung genommen. In diesem Antrag finden sich inhaltliche Übereinstimmungen mit … weiterlesen