Kreistag 1. Februar 2023TOP 8 Leitlinie Schulbau Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, der Zeit wegen- nämlich eine Minute Redezeit – beschränke ich mich auf die Eckpunkte zur Inklusion.Sie wollen ein „passgenaues Raumangebot der Schulen“ erstellen, sagen Sie. Dazu ist zu … weiterlesen
Kreistag 1. Februar 2023TOP 18 Realitätsabgleich AsylpolitikHerr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, 800 anerkannte – von Ihnen als „Weltflüchtlinge“ bezeichnete Geflüchtete – sitzen in Gemeinschatsunterkünften fest, obwohl sie eigentlich ausziehen könnten.Ich frage Sie jetzt:Bleiben die dort, weil es da so schön … weiterlesen
Kreistag 1. Februar 2023TOP 16 Nur 365 Euro für das SchülerjahresticketHerr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren,unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten ist der Vorschlag der Grünen vernünftig.Das würde Einsparungen im Haushalt bringen, sollte eine Neuverhandlung erfolgreich sein.Wir können dem Antrag aber nicht entnehmen, wie Kinder, deren … weiterlesen
Rede auf der Kreistagssitzung vom 17. 5. 2023zum Antrag der Grünen: Optimierung der Ist-Struktur in den Räumen der kreisverwaltung und Auswirkungen auf den künftigen Raumbedarf Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, dieser Antrag ist uns viel zu unklar.Unterschwellig greift er das Ansinnen … weiterlesen
Rede auf der Kreistagssitzung vom 17. 5. 2023 Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, Die Stadt Viernheim versucht seit mehr als einem Jahr eine zusätzliche Möglichkeit, um Wohnraum zu mobilisieren.„Vermiete doch an die Stadt“ ist das Motto des Viernheimer Modells. Die … weiterlesen