Der Verein „Linke Hartz4-Hilfe Wetterau“ beobachtet mit Sorge, dass Sozialneid zwischen Bundesbürgern mit niedrigem Einkommen und den jetzt einreisenden Flüchtlingen geschürt wird.
„Wir lassen uns nicht aufhetzen!“, sagt Daniel Kaufmann, der Vorsitzende des Vereins. „Wir wissen, dass die Flüchtlinge nicht an der sozialen Ungerechtigkeit Schuld sind. Deshalb haben die Mitglieder der Linken Hartz4-Hilfe einen Aufruf gestartet. Wir wollen darauf Aufmerksam machen, dass es soziale Ungleichheit schon vor der Ankunft der Flüchtenden gab.“
Kaufmann weist darauf hin, dass mit den Hartz-Gesetzen Leiharbeit, Werksverträge, Minijobs, Endlospraktika und andere prekäre Beschäftigungsverhältnisse üblich wurden. Diese Politik zugunsten der Unternehmer ist die Ursache, dass inzwischen etwa 20 Prozent der Bevölkerung arm sind und kaum von ihrem Lohn leben können. In den letzten zehn Jahren haben wechselnde Regierungskoalitionen die Rechte der Arbeitnehmer/innen eingeschränkt. Mit Steuergeschenken an Reiche und Konzerne wurden die öffentlichen Haushalte ruiniert.
„Die richtig teuren Flüchtlinge sind die Steuerflüchtlinge! Für diese verfehlte Politik kann man nicht die Flüchtenden verantwortlich machen. Das ist infam und soll von den tatsächllich Verantwortlichen ablenken“, ärgert sich Kaufmann.
Außerdem kritisiert die Linke Hartz4-Hilfe, dass Deutschland mit Waffenexporten und der Beteiligung der Bundeswehr an Kriegen, selbst zu den Fluchtgründen beiträgt. Kaufmann: „Diese Außenpolitik ist nicht im Interesse der einfachen deutschen Bevölkerung!“
Erklärung im Wortlaut:
Wir lassen uns nicht aufhetzen!
Soziale Ungerechtigkeit in Deutschland ist nicht dadurch entstanden, dass immer mehr Menschen vor Krieg, Armut, Hunger und politischer Verfolgung zu uns flüchten. Die soziale Ungerechtigkeit bestand schon vorher. Sie wird durch die Zunahme der Flüchtlinge aber deutlicher sichtbar.
