Rede zur Haushaltsberatung 2016 in Karben am 18.12.2015:
Es gibt aus Sicht der LINKEN keinen Grund zu behaupten, dass der Haushalt 2016, wie bereits die vorangegangen Haushalte der Stadt Karben, sozial gerecht sind.
Es ist nach wie vor eine Tatsache das Bürgerinnen und Bürger mit geringen und mittleren Einkommen stark belastet werden. Deshalb kann zu Recht behauptet werden, dass die bürgerliche Koalition in Karben drängende soziale Probleme ignoriert.
Die Partei DIE LINKE. stellt zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18. Dezember 2015 folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Karben möge beschließen: die Priorität bei den geplanten Radwegen wird geändert.Der Umbau des Feldwegs nach Rodheim zum Radweg ist allen anderen … weiterlesen
Die Partei DIE LINKE. stellt zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18. Dezember 2015 folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Karben möge beschließen: der Magistrat wird beauftragt, ein Leerstandskataster zu erstellen, um die aktuell bestehenden Gebäude- und Wohnungsleerstände in Karben zu … weiterlesen
Die Partei DIE LINKE. stellt zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18. Dezember 2015 folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Karben möge beschließen: in den nächsten drei Jahren 100 städtische Sozialwohnungen zu bauen. Begründung:Der vorhandene städtische Wohnraum reicht nicht aus, um … weiterlesen
Die Partei DIE LINKE. stellt zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18. Dezember 2015 folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Karben möge beschließen: Zukünftig sollen Bebauungspläne mit einer Quote von 50% Sozialwohnungen (mindestens 30%) beschlossen werden. Begründung:Die Lage auf dem Wohnungsmarkt … weiterlesen