DIE LINKE informiert sich im Energiepark Mainz

27 10 2017 Energiepark Mainz 008b

Im Rahmen einer Klausurtagung besuchte die Fraktion DIE LINKE./Piraten im Zweckverband Oberhessischer Versorgungsbetriebe, der Muttergesellschaft der OVAG, mit weiteren Interessierten den Energiepark in Mainz. In dieser weltweit einzigartigen Forschungseinrichtung wird im sogenannten Power-to-Gas-Verfahren seit zwei Jahren Strom aus erneuerbaren Energien, … weiterlesen

Barbara Degen, Sylvia Gingold. Keine Rehabilitierung. Andauernde Bespitzelung.

Geheimdienstliche Überwachung von Silvia Gingold ist eine Verhöhnung der Opfer des Faschismus und muss endlich aufhören. Barbara Degen muss rehablitiert werden!

Zur letzten Kreistagssitzung hatte DIE LINKE einen Antrag eingebracht zur Rehabilitierung der Leiterin der Volkshochschule Friedberg. Frau Barbara Degen war der erste Berufsverbotsfall in Hessen. 
Den Antrag finden sie unter: „Kreistag/Anträge“

Hier in Kürze: Barbara Degen war Gewerkschafterin und zunächst SPD-Mitglied. 1972, als die Ministerpräsidenten der Bundesländer unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Willy Brandt am 28. Januar den sogenannten Radikalenerlass verabschiedeten, wechselte Barbara Degen zur DKP. 

Seit 1971 war Barbara Degen Leiterin der Kreisvolkshochschule Friedberg. 1973 begann sich die örtliche CDU-Fraktion auf „die Kommunistin“ einzuschießen, verbreitete in Pressekampagnen Zweifel an ihrer Verfassungstreue. DGB und GEW leisteten solidarische Unterstützung aber die örtliche SPD schwenkte auf die CDU-Kampagne ein. Ende 1974 wurde Barbara Degen der erste Berufsverbotsfall in Hessen. 130 weitere hessische Berufsverbotsfälle sollten folgen. 

Jahre später nannte Brandt den Radikalenerlass einen „Irrtum“. Aber diese Art der politischen Säuberung, der Bespitzelung und Ausgrenzung politisch unliebsamer Beschäftigter, prägte für Jahre und Jahrzehnte ein Klima der Einschüchterung. Im Fall der Tochter des berühmten Antifaschisten Peter Gingold – Sylvia Gingold – dauert die Bepitzelung bis heute fort.

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DIE LINKE solidarisch mit den streikenden Klinikbeschäftigten: Mehr Personal für gute Pflege

Derzeit streiken bundesweit tausende Klinikbeschäftigte für Entlastung. In Hessen gehen Pflegekräfte in Frankfurt-Höchst und in Marburg für bessere Arbeitsbedingungen auf die Straße. Dazu erklärt Hermann Schaus, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Der Streik ist notwendig, da … weiterlesen