DIE LINKE. Wetterau war mit sieben Delegierten beim Landesparteitag der Linken Hessen in Bensheim vertreten. Der Parteitag zeigte sich solidarisch mit den türkischen Genossinnen und Genossen der HDP, die aus den Parlamenten entfernt worden sind, ihre Arbeit verlieren, verhaftet und sogar oftmals gefoltert werden. Wir unterstützen den Kampf der Kurdinnen und Kurden für Frieden und Selbstbestimmung. Die Türkei unter Erdogan geht mit Riesenschritten in Richtung faschistische Diktatur. Pressefreiheit und demokratische Rechte wurden außer Kraft gesetzt. Die Bundesregierung muss jetzt die Waffenlieferungen an die Türkei einstellen und die Beitrittsverhandlungen mit der EU müssen auf Eis gelegt werden.
DIE LINKE. und das Regieren
Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden: Die Linke und das Regieren Sollen sozialistische Parteien Koalitionen mit Sozialdemokraten und Grünen eingehen? Und wenn ja, unter welchen Bedingungen? Oder sollen Regierungsämter nur übernommen werden, wenn sie zum Sturz des kapitalistischen Systems eingesetzt werden … weiterlesen