Wir lehnen Gewalt ab! Friedliche Proteste bleiben nötig!

18 3 2015 blockupy small

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Friedlich, doch mit Zukunftsvorstellungen:
DIE LINKE. Wetterau beteiligte sich an der Demonstration gegen die kapitalfreundliche Politik der Troika in Frankfurt.

 

Stellungnahme des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE. Hessen
zu den Blockupy-Protesten 2015

„Über 20.000 Menschen haben am Mittwoch, dem 18. März 2015 kreativ und friedlich in Frankfurt am Main gegen die Kürzungspolitik der Troika demonstriert, die in den südeuropäischen Ländern viele Millionen Menschen in Armut und Elend gestürzt hat.

Auf der Großkundgebung auf dem Römerberg herrschte eine solidarische Stimmung. Zahlreiche internationale Rednerinnen und Redner kritisierten die europäische Krisenpolitik und ihre dramatischen Folgen für die Menschen im europäischen Süden. Dieser Protest gegen die europäische Kürzungspolitik ist notwendig und mehr als berechtigt.

Als Partei DIE LINKE. Hessen haben wir zu Protesten im Rahmen des Blockupy-Aktionskonsenses aufgerufen. Dieser sah vor, dass von Blockupy keine Eskalation und keine Gewalt sondern friedliche Aktionen ausgehen. Die Gewalt, die in den frühen Morgenstunden des 18. März von wenigen Hunderten ausgegangen ist, ist nicht zu rechtfertigen und hat den Aktionskonsens massiv verletzt.

Wir sind entsetzt über die Gewalt und die Tatsache, dass u.a. Feuerwehrleute, Polizisten und Sanitäter attackiert und Menschen verletzt worden sind. Jede/r Verletzte ist eine/r zu viel, egal auf welcher Seite.

Es ist mehr als bedauerlich, dass die berechtigten Anliegen der Blockupy-Proteste hinter Bildern von Gewalt verschwinden. Wir wehren uns dagegen, dass die Gewalttaten in Frankfurt am Main dazu benutzt werden, um die Partei DIE LINKE und einzelne Mitglieder der Partei DIE LINKE zu kriminalisieren. Wir weisen den Versuch, DIE LINKE in Verbindung mit Straftaten zu bringen, entschieden zurück.

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Einladung zur Diskussion

Plakat-internet

Plakat-internetDIE LINKE. Wetterau und die Kreistagsfraktion der Linken beteiligen sich am „Forum zur Armutswirtschaft“, das der Verein „Linke Hartz4-Hilfe“ am 24. März 2015 veranstaltet.

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Herzlichen Glückwunsch Syriza!

Wir gratulieren unseren Genossinnen und Genossen in

 

Griechenland – ganz besonders dem Spitzenkandidaten

 

Alexis Tsipras – zum Wahlsieg!

 

Jetzt braucht die neue Regierung unsere aktive Solidarität!

Syriza hat die Wahlen in Griechenland gewonnen. Die neue griechische Regierung wird nun in Verhandlungen eintreten um die Situation in Griechenland, aber letztlich auch in ganz Europa zu verbessern. Ziel ist die Abkehr von der Strangulierung von Millionen Menschen durch die Austeritätspolitik von Merkel und Co. Jetzt muss auch der Druck in Deutschland gegen die Kürzungspolitik erhöht werden.

Keiner sollte sich Illusionen machen: der Wahlsieg von Syriza kann nur der Anfang sein, der weitaus schwierigere Teil steht noch bevor.
Die versöhnlicheren Töne von Merkel kurz vor der Wahl in Griechenland waren ein Ablenkungsmanöver. Merkel und Co. werden weiter mit harten Bandagen für ihre Kürzungspolitik kämpfen. Weshalb?

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