PRESSEMITTEILUNG

9. Juni 2023

Im Frühjahr 2022 hatte die Fraktion Die Linke.Offene Liste Butzbach in der Stadtverordnetenversammlung beantragt, die Initiative des Deutschen Städtetages „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ zu unterstützen. Der Antrag wurde seinerzeit abgelehnt.

Möglicherweise hatten die Fraktionen, die im vergangenen Jahr den Antrag abgelehnt haben, einfach nicht genug Zeit, um sich damit zu beschäftigen. Einen Antrag, der zum Ziel hat, mehr Entscheidungskompetenzen in die kommunale Hand zu geben, kann ein Kommunalpolitiker eigentlich nicht grundsätzlich ablehnen.

Die Fraktion Die Linke.Offene Liste Butzbach wird deshalb am 20.06.2023 den Antrag erneut in die Stadtverordnetenversammlung einbringen.

Die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ (https://lebenswerte-staedte.de/de/die-initiative.html) hat zum Ziel, den Städten und Gemeinden die Möglichkeit zu verschaffen, über Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung selbst zu entscheiden. Genau dieses Problem hat auch Butzbach, auch hier gibt es sensible Stellen, an denen eine Temporeduktion dringend eingeführt werden sollte. In der Vergangenheit ist dies gescheitert, weil die daran zu beteiligenden Behörden (Hessen Mobil, Polizei, Landkreis) anderer Auffassung waren.

Aus dem Wetteraukreis haben sich z. B. Bad Nauheim, Friedberg, Karben, Bad Vilbel, Nidda und andere bereits der Initiative angeschlossen. Butzbach sollte diesem Beispiel folgen.