Frau Stv.-Vorsteherin S. Repp,
Herrn Stv. Dr. W. Schneider, Vors. des HFA,
Frau Stv. M. Ulfikowski-Martin, Vors. des Ausschusses f. Sport, Kultur,
Herrn Stv. W. Sparwald, Stellv. Vors. des Ausschusses f. Sport, Kultur,
Herrn Bürgermeister H.P. Seum,
Herrn MOR G. Podolski

Tagesordnungen für die gemeinsame Sitzung der beiden Ausschüsse am Mittwoch, 21. Juni 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

in den beiden Einladungen zur gemeinsamen Sitzung der beiden Ausschüsse steht unter TOP 1 : Vorstellung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH, Nidda. Hieraus ergibt sich für mich zunächst die Frage, ob dies im Zusammenhang mit dem Beschluss der Stv.-Versammlung in der 9. Sitzung am 21. März zu TOP 4 „Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Bau weiterer Sozialwohnungen …“ zu sehen ist.

Geht man von dem Beschlusstext zu TOP 4 der Stv.-Vers. vom 21.März aus, wo ja der Änderungsantrag der SPD mehrheitlich angenommen wurde, so sind doch die beiden Anträge Grundlage der Beratung und der Sachstandsbericht ect. des Geschäftsführers der Wohnungsbau-gesellschaft ergänzend hierzu. Selbstverständlich sollte dieser Bericht etc. am Anfang der Beratung stehen. Abgesehen davon sind schon fast 3 Monate vergangen bis zur offiziellen Behandlung im Ausschuss, warum diese unvertretbare Verzögerung? Findet nur die Vorstellung etc. statt?

Ich finde daher das Geschehene als Affront gegen meine Fraktion seitens des Ausschussvorsitzenden des HFA … und des stellv. Vors. des Ausschusses für Sport, Kultur …, waren doch zwischenzeitlich schon mehrere Sitzungen der Ausschüsse, was soll man dazu sagen? …

Ich bitte um Stellungnahme unter dem Vorbehalt weiterer Einlassungen meinerseits.

Hier ein Auszug aus dem Protokoll vom 21. März 2017: