Kreistag 1. Februar 2023
TOP 8
Leitlinie Schulbau

Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren,

der Zeit wegen- nämlich eine Minute Redezeit – beschränke ich mich auf die Eckpunkte zur Inklusion.
Sie wollen ein „passgenaues Raumangebot der Schulen“ erstellen, sagen Sie.

Dazu ist zu sagen: Diese Eckpunkte sind ausgesprochen unambitioniert.
Sie wollen die unbedingt notwendigen Basics zur Verfügung stellen: Förderräume, in denen die BFZ-Leher:innen arbeiten können, dazu ein Einrichtungbudget und ein Betriebsmittelbudget, wovon Gebrauchsgegenstände gekauft werden können.

Meine Damen und Herren, das ist erstens das absolut Mindeste, was einen Förderunterricht überhaupt erst ermöglicht und zweitens sind die Beträge seit Jahren gleich geblieben. Gleich niedrig.
Auch die baulichen Ertüchtigungsmaßnahmen, wie Rampen oder Beleuchtung sind ebenfalls Grundlagen bei entsprechenden Behinderungen und keine besonderen Leistungen.
Eigentlich ist diese Vorlage beschämend und wir werden nicht zustimmen.