Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden: Die Linke und das Regieren Sollen sozialistische Parteien Koalitionen mit Sozialdemokraten und Grünen eingehen? Und wenn ja, unter welchen Bedingungen? Oder sollen Regierungsämter nur übernommen werden, wenn sie zum Sturz des kapitalistischen Systems eingesetzt werden können? Oder … weiterlesen
Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden: Die Linke und das Regieren Sollen sozialistische Parteien Koalitionen mit Sozialdemokraten und Grünen eingehen? Und wenn ja, unter welchen Bedingungen? Oder sollen Regierungsämter nur übernommen werden, wenn sie zum Sturz des kapitalistischen Systems eingesetzt werden … weiterlesen
Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, Die Mietobergrenzen des Wetteraukreises wurden zum 1. Januar 2016 – also vor einem Jahr – verändert. Eigentlich geht man dann ja davon aus, dass die Menschen, die Leistungen vom Jobcenter bekommen, darüber auch informiert … weiterlesen
Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, Am 14. 10. 2015 befasste sich der Kreistag mit einem Antrag der Linken zum Aufbau einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft. Damals wurde folgender Beschluss gefasst: „Der Kreistag des Wetteraukreises fordert den Kreisausschuss dazu auf, zu prüfen, … weiterlesen
Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, für fünf Tagesordnungspunkte zu wichtigen Änderungen beim Gesundheitszentrum Wetterau stehen insgesamt drei Minuten Redezeit zur Verfügung. eine Beratung und eine ausführliche Erörterung in den Ausschüssen gab es nicht. Dies macht eine Einstellung deutlich: es soll … weiterlesen