Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Demokratikum

Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Frage: Worum handelt es sich hierbei?
Antwort: Um eine Konkretisierung der Ziele aus dem Leitbild der Stadt Butzbach. Überdies
wird auf die Beschlussvorlage 2022/ 0241 samt Anlagen, die von der Stadtverordnetenversammlung am 14.6.2022 verwiesen.
Frage: Was für Unterlagen liegen diesem Entschluss zugrunde?
Antwort: Dem Magistrat diente als Grundlage für die Beschlussfassung eine schriftliche
Vorlage der Verwaltung.
Frage: Wann und wo wurden die Gremien der Stadtverordneten darüber informiert?
Antwort: Die Fraktionen wurden über die Zusendung der Ergebnisniederschrift der betreffenden Magistratssitzung über die Entscheidung des Magistrats informiert.
Frage: Wie ist der aktuelle Stand?
Antwort: Die Rechte der Stadt wurden durch eine Markeneintragung gesichert.
Frage: Welche Kosten entstehen in diesem Zusammenhang und welcher Position im Haushalt werden diese zugeordnet?
Antwort: Der Name „Demokratikum“ wurde in Anlehnung an zeitgemäße Museums- und Ausstellungskonzepte, wie sie bspw. aus dem „Mathematikum“ in Gießen, dem „Vulkaneum“ in Schotten, dem „Futurium“ in Berlin oder dem „Parlamentarium“ in Brüssel bekannt sind, gewählt. Der Schutz als DE-Wortmarke schützt vor einer Verwendung durch Dritte in den im Antrag festgelegten Schutzklassen für einen Zeitraum von 10 Jahren, sofern die Marke in diesen Bereichen auch tatsächlich
verwendet wird. Die Kosten für die Markenanmeldung betragen 290,00 € sowie 1.785,00 € für die anwaltliche Beratung und Unterstützung während des Anmeldevorgangs. Für die Markenüberwachung fallen für jeweils 12 Monate weitere 1.350,65 € an.
Die Mittel stehen im Produkt 51.511.02 „Stadtentwicklung“ aus Ermächtigungen des Vorjahres zur Verfügung.