Anfrage der Fraktion Die Linke/ Offene Liste Butzbach vom 19.05.2025 hier: Dialog-Smiley-Anzeigen und temporäre Geschwindigkeitsmessanlagen
- Wie viele Dialog-Smiley-Anzeigen sind derzeit im Einsatzbereich der Stadt Butzbach im Einsatz?
Antwort: In der Stadt Butzbach sowie der Stadtteile sind 37 Dialog-Smiley-Anzeigen im Einsatz. Davon sind 31 an festen Stellen dauerhaft montiert. 6 Geräte sind variabel einsetzbar. - a) Wer ist zuständig für die Festlegung der Standorte der Dialog-Smiley-Anzeige?
Antwort: Die Straßenverkehrsbehörde entscheidet über die Einsatzorte der Geräte.
b) Wer ist zuständig für die temporären Geschwindigkeitsmessanlagen (Blitzgeräte)?
Antwort: Die Straßenverkehrsbehörde entscheidet über die Messorte. - a) Nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl der Standorte für Dialog-Smiley-Anzeige?
Antwort: Die Auswahl der Standorte erfolgt aus unterschiedlichen Kriterien. So werden beispielsweiße viel befahrene Straßen ausgewählt, oder Straßen in denen Beschwerden über hohes Verkehrsaufkommen oder zu hohe Geschwindigkeiten vorliegen.
b) Nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl der Standorte für temporäre Geschwindigkeitsmessanlagen (Blitzgeräte)?
Antwort: Bei der Auswahl der Standorte für Geschwindigkeitsmessungen ist der Erlass des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport vom 23. Februar 2015 heranzuziehen. So sind Messstellen grundsätzlich nach folgenden in ihrer Reihenfolge priorisierten Kriterien auszuwählen:
Strecken mit Unfallhäufungen
Besonders schutzwürdige Örtlichkeiten wie bspw. Fußgängerüberwege und Bushaltestellen
Besonders schutzwürdige Zonen wie bspw. Kindergärten, Schulen und Krankenhäuser
Zonen mit zulässiger Höchstgeschwindigkeit, Fußgängerbereiche während Lieferzeiten sowie verkehrsberuhigte Bereiche
Lärmschutz
Sonstige Grunde (diese müssen jedoch nachweislich bspw. mit Geschwindigkeitsüberschreitungen zu belegen sein). - a) Welche Konsequenzen werden aus den erhobenen Daten gezogen für Dialog-Smiley-Anzeigen?
Antwort: Die Konsequenzen sind unterschiedlicher Art. Die Daten dienen bspw. zur Begründung zur Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen, aber auch zur Ermittlung von tatsächlichem Verkehrsaufkommen sowie tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeiten und daraus resultierenden verkehrsrechtlichen Maßnahmen.
d) Welche Konsequenzen werden aus den erhobenen Daten gezogen für temporären Geschwindigkeitsmessanlagen (Blitzgeräte)?
Antwort: Aus den Ergebnissen von Geschwindigkeitsmessungen können potenzielle Gefahrenstellen durch überhöhte Geschwindigkeiten abgeleitet werden. Allerdings ist die Geschwindigkeitsmessung selbst bereits als Konsequenz bzw. Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit zu werten. - Warum werden die Messergebnisse nicht mehr veröffentlicht?
Antwort: Die Ergebnisse von Geschwindigkeitsmessungen sind weiterhin auf der Homepage der Stadt einsehbar.