Rede im Kreistag am 16. Dezember 2020 Gebührensatzung für Flüchtlingsunterkünfte Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, Wir haben zur Kenntnis genommen, dass Sie mit dieser nun eingebrachten Satzung gestaffelte Gebühren einführen möchten und nicht weiter an Ihren Abzockergebühren festhalten.In diesem … weiterlesen
Rede in der Kreistagssitzung am 16. Dezember 2020 Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, Ihnen ist bekannt, dass es außer den 5 Milliarden Euro für den DigitalPakt Schulen auch ein Sofortprogramm gegeben hat, das 500 Millionen umfasst.Diese 500 Millionen wurden nach … weiterlesen
Kreistagssitzung am 16. Dezember 2020: Die Fraktion DIE LINKE./Piraten stellt zur Kreistagssitzung am 1. Juli 2020 nachfolgenden Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 12:Medienentwicklungsplan (MEP) für die Schulen des Wetteraukreises 2020-2024. Der Kreistag möge beschließen: In den MEP wird ein gesonderter Abschnitt aufgenommen, … weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. / Piraten stellt zum Haushalt 2021 den folgenden Änderungsantrag: Der Kreistag möge beschließen, … für den Haushalt 2021 – Teilhaushalt 10001 „Wohnbauförderung“ 18,951 Millionen einzustellen, um die einmalige Zuzahlung in die Kapitalrücklage der neuen Wohnungsbau- und … weiterlesen
Kreistagssitzung am 16. Dezmeber 2021 Die Fraktion DIE LINKE. / Piraten stellt zum Haushalt 2021 den folgenden Änderungsantrag: Der Kreistag möge beschließen:In den Teilhaushalt 01030 Frauen und Chancengleichheit wird eine erste Tranche von 500.000 Euro eingestellt, um dem Frauenhaus eine … weiterlesen