Antrag: Protokolle des Magistrats müssen an Stadtverordnete und Fraktionen weitergeleitet werden

AntragSehr geehrter Herr Dr. Görlach, sehr geehrte Kolleg:innen,die Fraktion Die Linke.Offene Liste Butzbach beantragt folgende Beschlussfassung durch dieStadtverordnetenversammlung:Beschluss:Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Butzbach beschließt unter Bezug auf § 50 Abs. 2 derHessischen Gemeindeordnung: Die Niederschriften zu den Magistratssitzungen werdenspätestens an dem … weiterlesen

Antrag: Umsetzung von Beschlüssen nachvollziehbar machen

AntragSehr geehrter Herr Dr. Görlach, sehr geehrte Kolleg:innen,die Fraktion Die Linke.Offene Liste Butzbach beantragt folgende Beschlussfassung durch dieStadtverordnetenversammlung:Beschlusstext:1.Der Magistrat wird beauftragt, für die Stadtverordneten die Umsetzung der Beschlüsse derStadtverordnetenversammlung der Stadt Butzbach und die Beantwortung von Anfragennachvollziehbar und transparent zu … weiterlesen

Antrag: Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten

AntragSehr geehrter Herr Dr. Görlach, sehr geehrte Kolleg:innen,die Fraktion Die Linke.Offene Liste Butzbach beantragt folgende Beschlussfassung durch dieStadtverordnetenversammlung:Beschluss:Die Stadt Butzbach schließt sich der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemesseneGeschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ desDeutschen Städtetages als Unterstützer … weiterlesen

Haushaltsrede 2022

TOP 16 Stadtverordnetenversammlung 4.4.2022Im Jahr 2018 wurde die Stadt Butzbach durch Übernahme der Kassenkredite von der Hessenkasse (mit ca. 14. Mio.€) gerettet. Dies allein führte zu einem Schuldendienst von über 700T€ je Jahr über die folgenden 20 Jahre! Nach dieser … weiterlesen