AnfrageSehr geehrter Herr Merle,sehr geehrte Herren,mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2021 (vor 264 Tagen)TOP 21 + 23 wurden Anträge bezüglich Klimaschutz mit Erweiterung durch Fragen vonSeiten der Die Linke. Offene Liste Butzbach und der Arbeitsgemeinschaft (AG) an denMagistrat zur weiteren … weiterlesen
AnfrageSehr geehrter Herr Merle,sehr geehrte Herren,In der Sitzung des Magistrats vom 18.01.2022 TOP 20 wurde beschlossen, die Marke„Demokratikum“ als Wortmarke beim deutschen Patent- und Markenamt einzutragen.Die Fraktion Die Linke.Offene Liste Butzbach bittet den Magistrat um schriftliche Auskunftzu folgenden Fragen:1. Worum … weiterlesen
AnfrageSehr geehrter Herr Merle,sehr geehrte Herren,unserer Partei wurde zugetragen, dass im Sommer dieses Jahres ein Benefizspiel mit derEintracht Frankfurt im Rahmen der Festaktivität „100 Jahre SV Nieder-Weisel“ auf demFußballplatz in Nieder-Weisel stattfinden soll. Laut unseren Informationen ist der Platz ineinem … weiterlesen
Linke Ortsbeirätin Fatma Demirkol stellt einen Antrag für bessere Straßenbeleuchtung in der Carl-Trapp-Straße. Antrag: Der Ortsbeitrag bittet den Magistrat um die Installation weiterer Straßenlaternen in der Carl-Trapp-Straße.Begründung: Eine wesentliche Aufgabe einer Straßenbeleuchtung ist es, die allgemeine öffentliche Sicherheit aller … weiterlesen
Seit Tagen herrscht Krieg in der Ukraine. Die russische Armee hat diesen Krieg begonnen und damit gegen das Völkerrecht und internationale Verträge verstoßen. Dafür gibt es keine Rechtfertigung. Von der Ukraine geht und ging keine Gefahr für die Sicherheit des … weiterlesen