AntragSehr geehrter Herr Dr. Görlach, sehr geehrte Kolleg:innen,die Fraktion Die Linke.Offene Liste Butzbach beantragt folgende Beschlussfassung durch dieStadtverordnetenversammlung:Beschlusstext:1.Der Magistrat wird beauftragt, für die Stadtverordneten die Umsetzung der Beschlüsse derStadtverordnetenversammlung der Stadt Butzbach und die Beantwortung von Anfragennachvollziehbar und transparent zu … weiterlesen
AntragSehr geehrter Herr Dr. Görlach, sehr geehrte Kolleg:innen,die Fraktion Die Linke.Offene Liste Butzbach beantragt folgende Beschlussfassung durch dieStadtverordnetenversammlung:Beschluss:Die Stadt Butzbach schließt sich der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemesseneGeschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ desDeutschen Städtetages als Unterstützer … weiterlesen
TOP 16 Stadtverordnetenversammlung 4.4.2022Im Jahr 2018 wurde die Stadt Butzbach durch Übernahme der Kassenkredite von der Hessenkasse (mit ca. 14. Mio.€) gerettet. Dies allein führte zu einem Schuldendienst von über 700T€ je Jahr über die folgenden 20 Jahre! Nach dieser … weiterlesen
AnfrageSehr geehrter Herr Merle,sehr geehrte Herren,mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2021 (vor 264 Tagen)TOP 21 + 23 wurden Anträge bezüglich Klimaschutz mit Erweiterung durch Fragen vonSeiten der Die Linke. Offene Liste Butzbach und der Arbeitsgemeinschaft (AG) an denMagistrat zur weiteren … weiterlesen
AnfrageSehr geehrter Herr Merle,sehr geehrte Herren,In der Sitzung des Magistrats vom 18.01.2022 TOP 20 wurde beschlossen, die Marke„Demokratikum“ als Wortmarke beim deutschen Patent- und Markenamt einzutragen.Die Fraktion Die Linke.Offene Liste Butzbach bittet den Magistrat um schriftliche Auskunftzu folgenden Fragen:1. Worum … weiterlesen