DIE LINKE. Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung hat den folgenden Antrag gestellt:Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Niddatal tritt dem internationalen Städtebündnis „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden) bei. Die Stadt Niddatal unterstützt damit die Initiative zur Abschaffung von Atomwaffen. … weiterlesen
Rede im Stadtparlament am 14. März 2025 zum Antrag der CDU: Karben soll Reservedienste unterstützen. Ich finde es befremdlich, dass sich in der Frage des Reservedienstes und Heimatschutzes alle Parteien hier überschlagen vor Eifer! Es geht hier immerhin um Kriegsvorbereitung! … weiterlesen
Asu gessundheitlichen Gründen musste Reinhard Frische seine Arbeit im Stadtparlament aufgeben. „Das ist mir sehr schwer gefallen“, sagt er. „Aber ich musste feststellen, dass ich gesundheitlich nicht stabil bin.“ Jens Alexander Klietz rückt nun nach. Zusammen mit Mathias Lenz vertritt … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion Die Linke.offene Liste Butzbach beantragt folgende Maßnahmen zur Verbesserung der Einnahmesituation: a) Einführung einer Grundsteuer C auf baureife, aber bislang unbebaute Grundstücke mit einem Hebesatz in doppelter Höhe der … weiterlesen
Sehr geehrter Herren Magistrat, sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsitzender, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion Die Linke. offene Liste Butzbach beantragt folgende Beschlussfassung zur Änderung der Haushaltssatzung 2024/Investitionsplanung: Die Beträge – in der Liste Seite 2 … weiterlesen