Ortsverbände
Antrag zum Haushalt 2026: Grundsteuer A
Änderungsantrag zum Haushalt 2026Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,die Fraktion Die Linke.offene Liste Butzbach beantragt folgende Maßnahmen zur Verbesserung der Einnahmesituation:Anpassung der Grundsteuer Aa) auf 600 v.H. oderb) auf 740 v.H.Begründung zu a+b): Wie bereits von Herrn … weiterlesen
Rede zum Haushalt 2026
12. Dezember 2025 Herr Fischer, meine Damen und Herren, Ich bin Marxistin. Mir ist also klar, dass die Ökonomie die Grundlage für eine Gesellschaft und ihre Entwicklung ist.Und dass das auch für eine Kommune gilt. Nur: Wir leben im Kapitalismus. … weiterlesen
Haushalt 2026: Es muss sich an der Finanzierung der Kommunen grundsätzlich etwas ändern!
Stadtverordnetenversammlung am 11. Dezember 2025:Rede von Anja ElFechtali zum Haushaltsentwurf 2026 Herr Stadtverordnetenvorsteher. Meine Damen und Herren, auch wir sehen mit Besorgnis, dass das ordentliche Ergebnis des Haushaltes einen negativen Betrag aufweist.Aber wir denken nicht, dass – wie in den Haushaltsberatungen … weiterlesen
Für ein friedliches und lebenswertes Friedberg
Gegen die Militarisierung unserer Stadt Stadtverordnetenversammlung am 11. Dezember 2025.Rede von Anja ElFechtali zum Tagesordnungspunkt 14, Antrag der CDU, Partnerschaft für den Reservedienst im Heimatschutz Herr Stadtverordnetenvorsteher meine Damen und Herren, wir werden dem Antrag der CDU nicht zustimmen. Wir sehen … weiterlesen