Linke will Bekenntnis zum Frieden

DIE LINKE. Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung hat den folgenden Antrag gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadt Niddatal tritt dem internationalen Städtebündnis „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden) bei. Die Stadt Niddatal unterstützt damit die Initiative zur Abschaffung von Atomwaffen.

Abstimmingsergebnis: Ablehnung mit 9 zu 5 Stimmen bei 4 Enthaltungen.

Informationen dazu:
Die Mitgliedschaft im Netzwerk der Mayors for Peace bezieht sich grundsätzlich auf die Stadt/Gemeinde, damit auch bei einem Wechsel des Stadtoberhauptes wegen einer Kommunalwahl die Mitgliedschaft weiter bestehen bleibt.
Das Stadtoberhaupt unterzeichnet die Beitrittserklärung Kraft seines Amtes für die Kommune.
In der Regel erfolgt der Beitritt zum Netzwerk der Mayors for Peace durch einen Stadtratsbeschluss. Im Falle eines Austritts müsste dann auch ein Ratsbeschluss herbeigeführt werden.