TOP 14HitzeaktionsplanKreistagssitzung am 12. 7. 2023 Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, Wir sprechen uns explizit für einen Hitzeaktionsplan aus.Die negativen Folgen von Hitze sind umfassend beschrieben, darauf kann ich jetzt wegen der beschränkten Redezeit im Einzelnen nicht eingehen.Aber wichtig ist: … weiterlesen
Kreistag 1. Februar 2023TOP 8 Leitlinie Schulbau Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, der Zeit wegen- nämlich eine Minute Redezeit – beschränke ich mich auf die Eckpunkte zur Inklusion.Sie wollen ein „passgenaues Raumangebot der Schulen“ erstellen, sagen Sie. Dazu ist zu … weiterlesen
Kreistag 1. Februar 2023TOP 18 Realitätsabgleich AsylpolitikHerr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, 800 anerkannte – von Ihnen als „Weltflüchtlinge“ bezeichnete Geflüchtete – sitzen in Gemeinschatsunterkünften fest, obwohl sie eigentlich ausziehen könnten.Ich frage Sie jetzt:Bleiben die dort, weil es da so schön … weiterlesen
Kreistag 1. Februar 2023TOP 16 Nur 365 Euro für das SchülerjahresticketHerr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren,unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten ist der Vorschlag der Grünen vernünftig.Das würde Einsparungen im Haushalt bringen, sollte eine Neuverhandlung erfolgreich sein.Wir können dem Antrag aber nicht entnehmen, wie Kinder, deren … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Häuser!Die Fraktion DIE LINKE. bittet um die Beantwortung folgender Fragen: Die Antwort erfolgte durch Frau Bekcer-Bösch am 29. 9. 2023.Folgende Vorbemerkungen macht die Verfasserin:„Die Berichterstattung für das Jobcenter erfolgt durch die Statistik der Bundesagentur für Arbeit.Die Satistik … weiterlesen