Anfrage vom 23. September 2019antworten vom 13. November 2019 1.Seit geraumer Zeit wird in den Bescheiden und ebenso auf Informationstafeln im Jobcenter auf die Möglichkeit hingewiesen, dass Unterlagen, Anträge und Ähnliches auch per e-mail erledigt werden können.Frage:Wie wird garantiert, dass … weiterlesen
Kreistagssitzung, 18. Dezember 2019 Die Fraktion DIE LINKE. / Piraten stellt zum Nachtagshaushalt 2020 den folgenden Änderungsantrag: Der Kreistag möge beschließen, 1. für den Haushalt 2020 – Teilhaushalt 2019/2020 / 10001 „Wohnbauförderung“/ Mittel zur Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft/Zweckverband Wohnen auf … weiterlesen
Kreistagssitzung, 18. Dezember 2019 Die Fraktion DIE LINKE. / Piraten stellt zum Nachtagshaushalt 2020 den folgenden Änderungsantrag: Der Kreistag möge beschließen: 1. In den Nachtragshaushalt 2020, dort Teilhaushalt 01030 Frauen und Chancengleichheit wird eine erste Tranche von 500.000 Euro eingestellt, … weiterlesen
Rede in der Kreistagssitzung am 30. Oktober 2019TOP 14 – Antrag DIE LINKE. / Piraten für eine Weihnachtsbeihilfe als Einmalzahlung Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, Sie werden auch dieses Jahr diesen Antrag ablehnen. Herr Becker wird sich sicherlich wieder … weiterlesen
Rede in der Kreistagssitzung am 30. Oktober 2019TOP 17 – NPD-Antrag: Missbilligung der Abwahl Stefan Jagschs als Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung Herr Kreistagsvorsitzender, meine Damen und Herren, zu dem NPD-Antrag ist wenig zu sagen. Nur das: Wenn jemand gewählt werden kann, kann … weiterlesen