Anfrage zum Stand des Mobilitätskonzepts

Die Fraktion Die Linke.offene Liste bittet um detaillierte Auskunft zum Stand der Umsetzung des Mobilitätskonzeptes der Stadt Butzbach. Insbesondere bitten wir darum, zu erläutern, welche der im Kapitel IV „Handlungsfelder und Maßnahmen“ genannten und in der „Maßnahmentabelle“ (Ergänzung zu Kapitel … weiterlesen

Antrag zur Geschäftsordnung: Klarer Umgang mit Beschlüssen

Die Fraktion „Die Linke.offene Liste Butzbach“ beantragt folgende Ergänzungen in die „Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Butzbach“ aufzunehmen: Begründung: Insbesondere bei den Beratungen zum Haushalt kommt es vor, dass in den Sitzungen mündlich Änderungsanträge gestellt werden. … weiterlesen

Und bist du nicht willig, versuche ich es wieder

Und täglich grüßt das CDU-MurmeltierDie Fraktion Die Linke.offene Liste Butzbach ist immer wieder irritiert über die Hartnäckigkeit, mit der die CDU Butzbach in Sachen Hochhäuser agiert. Zum Wohl der BWG sagt sie. Die Wahrheit ist, dass jede neue Diskussionsrunde zu … weiterlesen

Wo bleibt das Parkraumkonzept?

Die Fraktion Die Linke.offene Liste bittet um detaillierte Auskunft zum Stand der Erarbeitung eines Parkraumkonzeptes für die Innenstadt. Wann ist damit zu rechnen, dass das Konzept vorliegt? Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vom 28. 8. … weiterlesen

Wie weit ist das Klimaschutzkonzept?

Anfrage vom Juni 2026 Die Fraktion Die Linke.offene Liste bittet um detaillierte Auskunft zum Stand der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Butzbach. Insbesondere bitten wir darum, zu erläutern, welche Punkte, die im Konzept mit einer Frist zur Umsetzung versehen sind … weiterlesen