Rede zum Haushalt 2022

Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2022 Haushaltssatzung Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Herren des Magistrats, sehr geehrte Zuschauer, viele der vorgesehenen Änderungen sind selbsterklärend, andere nicht. Leider wurde unseres Erachtens den innewohnenden Fragen im H+F … weiterlesen

Antrag: Wertvolle Böden vor Bebauung schützen!

AntragSehr geehrter Herr Dr. Görlach, sehr geehrte Kolleg:innen,die Fraktion Die Linke.Offene Liste Butzbach beantragt folgende Beschlussfassung durch dieStadtverordnetenversammlung:Beschluss:Die Stadt Butzbach wird keine Planung neu beginnen, bei der Böden mit einer Ertragsmesszahlvon 50 und mehr in Anspruch genommen werden.Flächen, die im … weiterlesen

Antrag: Taunusstraße

AntragSehr geehrter Herr Dr. Görlach, sehr geehrte Kolleg:innen,die Fraktion Die Linke.Offene Liste Butzbach beantragt folgende Beschlussfassung durch dieStadtverordnetenversammlung:BeschlussfassungÜber die Planung zur Erneuerung der Taunusstraße wird im Ausschuss für Bauen, Planung,Wirtschaft und Verkehr beraten und in der Stadtverordnetenversammlung entschieden.Bei der Erneuerung … weiterlesen

Antrag: Protokolle des Magistrats müssen an Stadtverordnete und Fraktionen weitergeleitet werden

AntragSehr geehrter Herr Dr. Görlach, sehr geehrte Kolleg:innen,die Fraktion Die Linke.Offene Liste Butzbach beantragt folgende Beschlussfassung durch dieStadtverordnetenversammlung:Beschluss:Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Butzbach beschließt unter Bezug auf § 50 Abs. 2 derHessischen Gemeindeordnung: Die Niederschriften zu den Magistratssitzungen werdenspätestens an dem … weiterlesen

Antrag: Umsetzung von Beschlüssen nachvollziehbar machen

AntragSehr geehrter Herr Dr. Görlach, sehr geehrte Kolleg:innen,die Fraktion Die Linke.Offene Liste Butzbach beantragt folgende Beschlussfassung durch dieStadtverordnetenversammlung:Beschlusstext:1.Der Magistrat wird beauftragt, für die Stadtverordneten die Umsetzung der Beschlüsse derStadtverordnetenversammlung der Stadt Butzbach und die Beantwortung von Anfragennachvollziehbar und transparent zu … weiterlesen