Berichte aus der Stadtpolitik Butzbachs
Die Linke.offene Liste Butzbach hat es sich zum Ziel gesetzt, für mehr Transparenz im Dickicht der kommunalen Politik und Verwaltung in Butzbach zu sorgen. Wir werden von nun an mit kleinen Berichten unsere Arbeit im Stadtparlament – und darüber hinaus – begleiten und über das, was in der Stadtverordnetenversammlung und anderswo passiert berichten – kurz, unterhaltsam und garantiert parteiisch!
In den ersten Monaten nach der Kommunalwahl im März 2021 haben die etablierten Listen taktische und dauerhafte Bündnisse geschmiedet, Posten und Pöstchen wurden besetzt. Nach der Sommerpause nahm dann die inhaltliche Arbeit an Fahrt auf – endlich, möchte man sagen. Stadtverordneter Strasheim-Weitz und Stadtverordnete Schad vertreten die Die Linke.offene Liste im Stadtparlament. Hinter und neben ihnen steht ein Team, u.a. Gernot Krämer, der für die Liste im Magistrat mitwirkt, dem Gremium, das die Stadtverwaltung führt, aber auch viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter, die z.B. in Aufsichtsräten die Vorgänge in den kommunalen Gesellschaften überwachen.
Das leidige Thema Corona bestimmte auch den Auftakt der Sitzung am 18. November: Maskenpflicht im Saal, viele öffentliche Weihnachtsfeiern fallen aus, der Butzbacher Weihnachtsmarkt ist abgesagt.
Der Fraktionsvorsitzende der Linke.offene Liste Butzbach, Strasheim-Weitz, eröffnete die Fragerunde im Stadtparlament und fühlte dem Bürgermeister auf den Zahn. Die linke Fraktion hatte nämlich vor einigen Monaten eine Anfrage zum Bau von Solaranlagen auf den Dächern städtischer Gebäude gestellt, die Stadt lässt sich mit der Beantwortung Zeit. Bürgermeister Merle verwies in seiner Antwort darauf, dass kürzlich eine Klimaschutzmanagerin eingestellt worden sei, die sich nun darum kümmern werde. Mit keiner Silbe wurde darauf eingegangen, warum das erst mehr als ein Jahr der Verabschiedung des Klimaschutzkonzeptes geschehen ist. Auf eine Anfrage der Grünen erklärte Bürgermeister Merle sodann, dass in Teilbereichen der B3 nachts Tempo 30 gelten soll.