Pressemitteilung der Linken Fraktion im Stadtparlament Die Linke Friedberg teilt die Auffassung nicht, Friedberg könne durch eine Ansiedlung der Bundeswehr wirtschaftlich profitieren. Gemeinsam mit dem Munitionsdepot Köppern und dem Übungsplatz bei Ockstadt stellt der Standort Friedberg für die Bundeswehr einen … weiterlesen
Die neue Fraktion im Stadtparlament Bad Vilbel war am 25. Juli mit einem Infostand auf dem Niddaplatz. Nach den ersten 100 Tagen berichteten die beiden Abgeordneten über ihre bisherigen parlamentarischen Initiativen und was sie zukünftig noch vorhaben. Am wichtigsten war, … weiterlesen
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, während der Beratungen zum Haushalt 2026 hat die CDU die Abschaffung der Kita-Gebühren im Zeitraum August 2026 bis Juli 2029 beantragt, jedoch nicht verabschiedet. Beschlossen wurde, den Magistrat mit einer Prüfung … weiterlesen
Die Fraktion Die Linke.offene Liste bittet um detaillierte Auskunft zum Stand der Umsetzung des Mobilitätskonzeptes der Stadt Butzbach. Insbesondere bitten wir darum, zu erläutern, welche der im Kapitel IV „Handlungsfelder und Maßnahmen“ genannten und in der „Maßnahmentabelle“ (Ergänzung zu Kapitel … weiterlesen
Die Fraktion „Die Linke.offene Liste Butzbach“ beantragt folgende Ergänzungen in die „Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Butzbach“ aufzunehmen: Begründung: Insbesondere bei den Beratungen zum Haushalt kommt es vor, dass in den Sitzungen mündlich Änderungsanträge gestellt werden. … weiterlesen